Vor G20-Finanzminister*innen-Treffen: ONE fordert in Kurzbericht umfassendes Schuldenmoratorium für Entwicklungsländer

Berlin, 18. Juli 2020. Heute treffen sich die Finanzminister*innen und Notenbankchef*innen der G20-Länder im saudi-arabischen Jeddah. Die G20 hatten bereits zugesagt, den am stärksten von der Corona-Pandemie betroffenen Staaten die Schulden für 2020 zu stunden. Die Entwicklungsorganisation ONE fordert, dass die Stundung bis mindestens Ende 2021 erweitert wird und sich auch multinationale Gläubiger wie die Weltbank beteiligen. Andernfalls können die Länder, die am stärksten von Armut betroffen sind, dringend erforderliche Maßnahmen gegen die Folgen der Corona-Pandemie nicht finanzieren und umsetzen. 

Seit Ausbruch der Corona-Pandemie hat die Weltbank rund 1,7 Milliarden US-Dollar an Schuldenrückzahlungen von den Ländern erhalten, die am stärksten von Armut betroffen sind. Im gleichen Zeitraum hat sie diesen Ländern zwar einen ähnlich hohen Betrag (1,9 Milliarden US-Dollar) an Unterstützung für die Bewältigung der Pandemiefolgen zugesagt, allerdings gibt es hier eine kritische Schieflage. In seiner neuen Kurzanalyse “Warum die G20 ein multilaterales  Schuldenmoratorium zur Bewältigung der Pandemie unterstützen sollen” stellt ONE fest, dass bis Ende Mai lediglich 250 Millionen US-Dollar dieser Mittel von der Weltbank ausgezahlt wurden. Gleichzeitig erhält sie von den ärmsten Ländern Schuldenrückzahlungen in Höhe von rund 290 Millionen US-Dollar für jeden Monat, den sie die Aussetzung des Schuldendienstes aufschiebt. Dieses Geld fehlt den Entwicklungsländern momentan, um die Herausforderungen der Corona-Krise im eigenen Land zu bewältigen. ONE fordert ein umfassendes Schuldenmoratorium von bilateralen, multilateralen und privaten Gläubigern bis mindestens Ende 2021.

Dazu sagt Karoline Lerche, Vizedirektorin von ONE in Deutschland: “Es ist schockierend, dass die Weltbank in der aktuellen Krisensituation mehr von den Ländern, die am stärksten von Armut betroffen sind, einnimmt, als sie ihnen gibt. Anstatt ein multilaterales Schuldenmoratorium zu unterstützen, will die Weltbank neue Kredite und Zuschüsse ausgeben. Doch das führt dazu, dass die Corona-Pandemie langsamer, unflexibler und weniger wirksam bekämpft werden kann. Von den 1,7 Milliarden US-Dollar an Schuldenrückzahlungen hätten 100.000 Beatmungsgeräte oder 14 Millionen Corona Test-Kits gekauft werden können. Indem die Weltbank die Aussetzung der Schulden hinaus zögert, riskiert sie, die Lebensdauer der Pandemie zu verlängern. ”

In vielen afrikanischen Ländern nehmen die Schuldendienstzahlungen mehr Platz im Haushalt ein als Investitionen in Bildung, Gesundheit oder soziale Sicherung. In Südafrika sind 20 Prozent der Haushaltsmittel für Schuldendienstzahlungen vorgesehen, in Äthiopien 26 Prozent und in Angola sogar ganze 37 Prozent. Insgesamt stehen 19 afrikanische Länder kurz vor dem Schuldennotstand oder befinden sich bereits mittendrin.

Lerche sagt dazu: “Was wir derzeit erleben, ist eine Liquiditätskrise. Den ärmsten Ländern fehlt schlicht die finanzielle Freiheit, dringend notwendige Investitionen zu tätigen, um der Corona-Pandemie die Stirn zu bieten. Der schnellste Weg, an Geld zu kommen, ist eine umfassende Stundung aller Schulden bis Ende 2021. Die Mittel für die Schuldenrückzahlungen sind bereits in den Haushaltsplanungen eingespeist und können umgehend dort eingesetzt werden, wo sie benötigt werden.”

Informationen für Journalist*innen:

• ONEs Analyse “Warum die G20 ein umfassendes Schuldenmoratorium zur Bewältigung der Pandemie unterstützen sollen” finden Sie hier: https://bit.ly/30iZe6z

ONEs Afrika Covid-19 Tracker
ONE hat vor kurzem den Afrika Covid-19 Tracker ins Leben gerufen. Er enthält die neuesten Daten von globalen Institutionen, Regierungen und Universitäten darüber, wie sich Covid-19 auf afrikanische Länder auswirkt. Schauen Sie gerne rein: https://go.one.org/2W6XSur.

ONE ist eine internationale Bewegung, die sich für das Ende extremer Armut und vermeidbarer Krankheiten bis 2030 einsetzt. Damit jeder Mensch ein Leben in Würde und voller Chancen führen kann. Wir sind überparteilich und machen Druck auf Regierungen, damit sie mehr tun im Kampf gegen extreme Armut und vermeidbare Krankheiten, insbesondere in Afrika. Zudem unterstützt ONE Bürger*innen dabei, von ihren Regierungen Rechenschaft einzufordern. Mehr Informationen auf www.one.org.

Pressekontakt:
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