ONE zum G20-Treffen: Keine Zeit, Reformen der Internationalen Finanzarchitektur zu vertagen
Berlin, 14. Juli, 2023. Im Vorlauf zum 18. G20-Gipfel in Neu-Delhi im September treffen sich Finanzminister*innen und Zentralbankpräsident*innen am Montag in Gandhinagar, Indien. Die Entwicklungsorganisation ONE ruft die Entscheidungsträger*innen dazu auf, die Empfehlungen der Expert*innengruppe zur Reform der globalen Finanzinstitutionen schnellstmöglich umzusetzen. Diese fordern in einem Papier, das von den G20 in Auftrag gegeben wurde:
- Annahme des Dreifachmandats Beseitigung extremer Armut, Förderung des gemeinsamen Wohlstands und Beitrag zu globalen öffentlichen Gütern
- Verdreifachung der nachhaltigen Kreditvergabe bis 2030
- Schaffung eines dritten Finanzierungsmechanismus, der flexible und innovative Regelungen für die gezielte Einbindung von Investor*innen ermöglicht, die bereit sind, Forderungen der Reform-Agenda für multilaterale Entwicklungsbanken zu unterstützen
Der Bericht, der die Forderungen von ONE und anderen NGO‘s sowie von Finanzminister*innen afrikanischer Länder widerspiegelt, fokussiert sich unter anderem auch auf die größere Rolle, die globale Finanzinstitutionen bei der Unterstützung gefährdeter Länder spielen müssen. Dies sei eine Voraussetzung, um auf die akute Bedrohung durch den Klimawandel zu reagieren und eine grünere und nachhaltigere Wirtschaft in vulnerablen Staaten aufzubauen. Die Autor*innen betonen auch, wie wichtig es sei, das vorhandene Kapital der multilateralen Entwicklungsbanken effektiver zu nutzen. Künftige Kapitalerhöhungen seien notwendig, um die Kapazität der Banken auf das erforderliche Kapitalvolumen zu bringen. Die Expert*innengruppe hat in ihrem ersten Bericht, der am 30.06. veröffentlicht wurde, frühere Initiativen zur Reform multilateraler Entwicklungsbanken untersucht. Darunter auch die von den Exekutivdirektor*innen der Weltbank ausgearbeitete und vom Entwicklungsausschuss der Bank während der Frühjahrstagung in diesem Jahr erörterten sogenannten Evolution Roadmap.
Stephan Exo-Kreischer, Direktor von ONE Deutschland, erklärt: „Wir benötigen einen Rundumschlag und eine grundlegende Modernisierung des globalen Finanzsystems. Ihre multilateralen Institutionen, wie die Weltbank, sind überholt. Sie ist ausgestattet mit den Werkzeugen des 20. Jahrhunderts und soll damit die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts bewältigen. Das kann nicht funktionieren. Die Weltbank hat derzeit nicht genug Spielraum, um ihr Kernmandat, die Bekämpfung globaler Armut, zu erfüllen. Ganz zu schweigen von der Bewältigung anderer Herausforderungen wie der gegenwärtigen Hungernotstände oder der akuten Klimakrise. Es ist allerdings klar, dass keine einzelne Institution diese Aufgaben allein angehen kann. Nicht die Weltbank und auch nicht alle multilateralen Entwicklungsbanken gemeinsam. Um das erforderliche Kapital zu beschaffen, müssen sowohl inländische als auch internationale Ressourcen, öffentliche und vor allem private Finanzmittel in angemessenem Umfang bereitgestellt werden. Wichtig ist jetzt, dass die Vorschläge der Expert*innen direkt umgesetzt werden. Das schuldet der reiche Globale Norden Menschen im Globalen Süden, die der Klimakatastrophe an vorderster Front ausgesetzt sind. Es gibt wirklich keinerlei glaubwürdige Ausrede mehr aufgrund eines antiquierten Finanzsystems Menschen in vulnerablen Staaten ihrer Zukunft zu berauben.“
ONE ist eine internationale Bewegung, die sich für das Ende extremer Armut und vermeidbarer Krankheiten bis 2030 einsetzt. Damit jeder Mensch ein Leben in Würde und voller Chancen führen kann. Wir sind überparteilich und machen Druck auf Regierungen, damit sie mehr tun im Kampf gegen extreme Armut und vermeidbare Krankheiten, insbesondere in Afrika. Zudem unterstützt ONE Bürger*innen dabei, von ihren Regierungen Rechenschaft einzufordern. Mehr Informationen auf www.one.org.
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