ONE: EU-Finanztransaktionssteuer muss kommen

Berlin, 11. September 2020. In Berlin treffen sich heute und morgen die EU-Finanzminister*innen, um finanzpolitische Antworten auf die Folgen der Corona-Krise zu finden. Thema des Treffens sind laut Papieren, die dem Handelsblatt vorliegen, unter anderem neue Einnahmequellen für den EU-Haushalt, eine davon ist eine Finanztransaktionssteuer. Die Entwicklungsorganisation ONE fordert, dass die EU sich auf eine europaweite Finanztransaktionssteuer einigt, die auch Derivate umfasst. Die daraus generierten Einnahmen sollen in die Entwicklungszusammenarbeit investiert werden, insbesondere in die Bekämpfung extremer Armut und vermeidbarer Krankheiten.

Stephan Exo-Kreischer, Direktor von ONE Deutschland, sagt: „Die Corona-Pandemie hat uns die größte Wirtschaftskrise seit der Großen Depression 1929 beschert. Weltweit drohen 100 Millionen Menschen in extreme Armut abzurutschen. Das darf uns nicht egal sein. Europa muss den Ländern helfen, die die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie nicht stemmen können. Die Politik muss sich endlich einen Ruck geben und eine europäische Finanztransaktionssteuer auf den Weg bringen. Nach einem kurzen Dämpfer im Frühjahr haben die Finanzmärkte trotz der Corona-Pandemie stark profitiert. Sie an den Kosten für die Bekämpfung der Pandemie zu beteiligen, ist nur fair. Die daraus eingenommenen Mittel müssen in erster Linie der Bekämpfung extremer Armut und vermeidbarer Krankheiten zugutekommen.“

Auf Initiative Deutschlands und Frankreichs verhandeln derzeit 10 EU-Länder über die gemeinsame Einführung einer Finanztransaktionssteuer. Allerdings geht ONE der deutsch-französische Vorschlag nicht weit genug, denn er sieht keine Besteuerung von Derivatgeschäften vor. Dabei werden solche Transaktionen am häufigsten getätigt und generieren die höchsten Einnahmen. In der jetzigen Form beliefen sich etwaige Steuereinnahmen aus der Finanztransaktionssteuer auf etwa 3,45 Milliarden Euro im Jahr. Würde eine Finanztransaktionssteuer inklusive Derivatehandel nicht nur in den genannten 10, sondern allen 27 EU-Ländern eingeführt, könnten jährlich bis zu 57 Milliarden Euro eingenommen werden.

Mehr Informationen darüber, warum eine europäische Finanztransaktionssteuer nötig ist, um die Pandemie-Folgen bewältigen zu können und Armut global zu bekämpfen, finden Sie hier: https://bit.ly/3aBVPnT

ONE ist eine internationale Bewegung, die sich für das Ende extremer Armut und vermeidbarer Krankheiten bis 2030 einsetzt. Damit jeder Mensch ein Leben in Würde und voller Chancen führen kann. Wir sind überparteilich und machen Druck auf Regierungen, damit sie mehr tun im Kampf gegen extreme Armut und vermeidbare Krankheiten, insbesondere in Afrika. Zudem unterstützt ONE Bürger*innen dabei, von ihren Regierungen Rechenschaft einzufordern. Mehr Informationen auf www.one.org.

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