ONE: Addis Accord nimmt die Ärmsten in den Blick
Tobias Kahler: Guten Worten müssen jetzt Taten folgen
Berlin, 16. Juli 2015. Gestern wurde im äthiopischen Addis Abeba mit dem „Addis Accord“ eine neue globale Vereinbarung zur Finanzierung des Kampfs gegen extreme Armut beschlossen. Die entwicklungspolitische Organisation ONE bewertet die Ergebnisse grundsätzlich positiv, da einige richtige Schwerpunkte gesetzt wurden. Nun gilt es, diesen guten Worten Taten folgen zu lassen. Andere Bereiche fielen enttäuschend aus. Eine detaillierte Bewertung finden Sie hier: Bewertung der Ergebnisse von Addis Abeba
„Trotz schwieriger Bedingungen konnte sich die Weltgemeinschaft in Addis auf ein Dokument einigen, das einen Wandel markieren kann für die Art und Weise, wie Entwicklungsländer auf ihrem Weg in Richtung Wachstum und Stabilität in Zukunft unterstützt werden. Die Beschlüsse sind noch nicht ehrgeizig genug, um die künftigen Globalen Ziele zu erreichen, und einige Bereiche wurden während des Verhandlungsprozesses stark verwässert. Dennoch bietet der Addis Accord eine solide Handlungsgrundlage und er enthält einige wenige sehr gute Elemente“, bewertete Tobias Kahler, Deutschlanddirektor von ONE, das Papier.
Besonders die Fokussierung auf die Stärkung von Frauen und Mädchen sei positiv: „Der Schwerpunkt wird auf die Unterstützung der Ärmsten gelegt, mit einem besonderen Fokus auf Frauen und Mädchen. Das ist die Grundvoraussetzung für die Beendigung extremer Armut. In den ärmsten Ländern werden Frauen und Mädchen in allen Bereichen daran gehindert, ihr volles Potential auszuschöpfen. Der Addis Accord verpflichtet uns, intelligente Entwicklungsprogramme zu fördern und zielgerichtet in Gesundheit, Bildung und Beschäftigungsmöglichkeiten von Frauen und Mädchen zu investieren, damit sie sich selbst, ihre Familien und ihre Gemeinschaften aus der Armut befreien können.“
Hinsichtlich der verstärkten Unterstützung der am wenigsten entwickelten Länder sagte der Deutschlanddirektor von ONE: „Wir sind erleichtert, dass im Abschlussdokument die Notwendigkeit klar gemacht wird, dass die am wenigsten entwickelten Länder auf ihrem Weg zur wirtschaftlichen Unabhängigkeit am stärksten unterstützt werden müssen. Auch werden diejenigen Geberländer, die bereits 50 Prozent ihrer Entwicklungshilfe an diese Länder geben, positiv erwähnt. Gleichzeitig haben die Entwicklungsländer anerkannt, dass sie ihre Eigenmittel erhöhen müssen. Gemeinsam ist man sich außerdem einig, dass es eine geteilte Verantwortung gibt, illegale Finanzflüsse einzudämmen. Zusammengenommen können diese Mittel die Finanzierung für das beschlossene Basis-Paket stemmen, das jedem Menschen Gesundheits-, Bildungs- und Sozialleistungen zugänglich machen soll.“
Positiv bewertet Kahler insbesondere die neuen Entwicklungen im Bereich der verstärkten Nutzung von Daten, um nachhaltige Entwicklung zu fördern: „Die Daten-Revolution ist in Addis Abeba Wirklichkeit geworden. Wir sind stolz, dass wir zusammen mit Partnern aus dem öffentlichen und privaten Sektor eine Partnerschaft angestoßen haben, die extreme Armut nicht nur abbilden kann, sondern auch helfen wird, die nötigen Ressourcen zuzuordnen. Wir freuen uns, dass wir bis zum offiziellen Start dieser Partnerschaft Ende September in New York noch mehr Unterstützer begrüßen werden und hoffen, dass auch die Bundesregierung teilnehmen wird.“
In einigen Bereichen ist das Dokument jedoch sehr enttäuschend. „Themen wie die Eigenmittelmobilisierung der Entwicklungsländer, Infrastrukturfinanzierung oder die Verpflichtung über transparente länderbezogene Berichterstattung für alle multinationalen Konzerne und die Offenlegung der wirtschaftlich Berechtigten von Unternehmen sind in Addis Abeba nur stiefmütterlich behandelt worden. Diese Themen bedürfen einer rigorosen Nachbearbeitung – der Text ist einfach bei weitem nicht stark genug im Bereich der Rechenschaftspflicht“, beklagt Tobias Kahler. „Immerhin haben wir jetzt eine Grundlage. Nun müssen wir gemeinsam mit anderen genau beobachten, wie die Regierungen diese Maßnahmen umsetzen.“
Vor der Finanzierungskonferenz hatte ONE einen 5-Punkte-Plan aufgestellt, der, wenn befolgt, Fortschritte bei der Beendigung von extremer Armut und vermeidbaren Krankheiten beschleunigen kann. ONEs detaillierte Bewertung des Addis Accord und anderer Ankündigungen, die während der Finanzierungskonferenz gemacht wurden, basiert auf den Fortschritten in diesen fünf Bereichen. Diese finden Sie hier: http://bit.ly/1TEQtcG