Die neuesten Daten von UNAIDS zeigen sichtbare Fortschritte bei der Aidsbekämpfung. Mittlerweile erhalten 17 Millionen Menschen lebensrettende Aids-Medikamente. In den am stärksten betroffenen Ländern sind neue HIV-Infektionen bei Kindern allein in den letzten sechs Jahren um 60 Prozent gesunken. Wenn wir es schaffen, die Finanzierung für HIV/Aids-Programme innerhalb der nächsten fünf Jahre massiv zu erhöhen, ist es möglich, bis 2020 acht Millionen Menschenleben zu retten und Aids für immer zu beenden.

Das Motto der diesjährigen Konferenz lautet „Access Equity Rights – Now“ und unterstreicht, dass wir die erreichten Erfolge nur verstetigen können, wenn wir die Kriminalisierung, Stigmatisierung und Diskriminierung bekämpfen, die mit HIV/Aids einhergehen und die nach wie vor wesentliche Treiber der Krankheit sind.

ONE ruft daher die Regierungen, die dieses Jahr an der Aidskonferenz teilnehmen, auf, sich auf vier Kernbereiche zu konzentrieren:

1. Stärkere Unterstützung des Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria
2. Mobilisierung von mehr inländischen Ressourcen für die Aidsbekämpfung in den betroffenen Ländern
3. Fokussierung auf Frauen und Mädchen
4. Verbesserung der Rechenschaftspflicht und Transparenz bei Gesundheitsinvestitionen

 

1. Der Globale Fonds zu Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria

Im Kampf gegen HIV/Aids hat es in den letzten 15 Jahren enorme Erfolge gegeben, zum Großteil Dank der Arbeit des Globalen Fonds. Die Todesfälle durch diese drei Krankheiten sind in den Ländern, in denen der Globale Fonds investiert, um über ein Drittel gesunken. Der Globale Fonds konnte – in Zusammenarbeit mit anderen Gebern, dem Privatsektor und den betroffenen Ländern selbst – 17 Millionen Menschenleben retten. Bis Ende 2016 werden es 22 Millionen sein. Forscher haben inzwischen neue Verfahren entwickelt, um die Krankheiten besser diagnostizieren, verhindern und heilen zu können. Zum ersten Mal in der Geschichte halten es Forscher für möglich, die drei Krankheiten nicht nur kontrollieren zu können, sondern sie komplett zu beenden. Dazu müssen vor allem die besonders verwundbaren Gruppen unterstützt und mit neuen, besseren Maßnahmen behandelt werden.

ONE begrüßt, dass einige Regierungen ihre Zusagen für den Globalen Fonds bereits erhöht haben, u.a. Kanada, Japan, Neuseeland, die Europäische Kommission, Frankreich, Italien, Luxemburg und die USA.

Deutschlands Zusage steht noch aus. Aktuell sieht der Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 2017 mit 220 Millionen Euro nur 10 Millionen Euro zusätzlich vor. ONE kritisiert dies ausdrücklich und fordert den Entwicklungsminister auf, die Mittel erheblich zu erhöhen. Um die Finanzierung der Arbeit des Globalen Fonds in den kommenden drei Jahren zu sichern und acht Millionen Menschenleben zu retten, ist ein deutscher Beitrag von 300 Millionen Euro im Jahr nötig.

Von anderen großen Gebern, die noch keine Zusage gemacht haben, erwartet ONE folgende Beiträge für die Jahre 2017 – 2019:

• Großbritannien – 1,2 Milliarden Britische Pfund
• Holland – 200 Millionen Euro
• Australien – 300 Millionen Australische Dollar

 

2. Mobilisierung inländischer Ressourcen

Inzwischen mobilisieren afrikanische Staaten mehr Geld durch inländische Ressourcen für Gesundheit, als durch ausländische Entwicklungsinvestitionen. Zwischen 2006 und 2014 haben sich die Ausgaben für die Aids-Bekämpfung fast verdreifacht und machen nun rund 60 Prozent der Gesamtmittel für die Aidsbekämpfung in Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen aus. Viele Regierungen nutzen dafür mittlerweile innovative Finanzierungsinstrumente. Kamerun, Kongo, Madagaskar, Benin, Mali, Mauritius und Niger etwa nutzen eine Flugticketabgabe, um Mittel zu generieren. Die Kapverden, Komoren und andere Länder nutzen Teile der Alkoholsteuer. Dies sind gute Fortschritte, doch es muss noch mehr geschehen.

Die Gesundheitsfinanzierung in den meisten afrikanischen Ländern reicht nicht aus, um eine funktionierende Basisgesundheitsversorgung bereitzustellen. Dies ist jedoch grundlegend, um Aids bis 2030 zu beenden. Die Investitionen in HIV/Aidsprogramme in Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen müssen in den kommenden fünf Jahren um ein Drittel steigen – von 19,2 Milliarden 2014 auf 26,2 Milliarden US-Dollar 2020. Passiert dies nicht, infizieren sich bis 2030 zusätzlich 17,6 Millionen Menschen weltweit mit HIV und 10,8 Millionen Menschen sterben an Aids oder durch Aids bedingte Krankheiten.

ONEs Forderungen an die afrikanischen Regierungen:

• Afrikanische Regierungen sollten sich zu einem Zeitplan mit jährlichen Fortschritten verpflichten, um das Ziel zu erreichen, 15 Prozent ihrer Haushalte sowie mindestens 86$ pro Person im Jahr für Gesundheit aufzuwenden. Das ist nötig, um eine Basisversorgung zu gewährleisten.
• Afrikanische Regierungen sollten sich dazu verpflichten, die Meilensteine, Ziele und Aktionen des „AU Catalytic Framework to End Aids, TB and Eliminate Malaria by 2030“ zu erreichen. Wird dieses voll finanziert und umgesetzt, kann Aids bis 2030 beendet werden.

 

3. Fokus auf Frauen und Mädchen

In großen Teilen Afrikas werden junge Frauen und Mädchen bei der Aidsbekämpfung nicht ausreichend berücksichtigt. Jedes Jahr infizieren sich 380.000 junge Frauen und Mädchen mit HIV. Heranwachsende Mädchen haben ein mehr als doppelt so hohes Risiko, sich anzustecken, wie Jungen. Es ist nur möglich, Aids bis 2030 zu beenden, wenn strategischer in die Betreuung von Mädchen und Frauen in den am stärksten betroffenen Ländern investiert wird. Die nächsten Jahre sind dabei entscheidend. Wir wissen, dass Armut sexistisch ist.

ONE fordert:

• Die Regierungen müssen bewährte Maßnahmen verstärken, die über den Gesundheitssektor hinausgehen, um strukturelle Probleme wie Armut, Geschlechterungleichheit, sexuelle Gewalt und fehlende Bildung anzugehen, die das Ansteckungsrisiko für Mädchen direkt und indirekt erhöhen.
• Die nationalen Programme müssen besser auf Frauen und Mädchen zugeschnitten sein. Die am stärksten betroffenen Gruppen sollten sich einbringen können, um diese Programme zu verbessern.
• Genderbasiertes HIV-Tracking muss verbessert werden, indem nach Geschlecht disaggregierte Daten zu HIV/Aids gesammelt und zugänglich gemacht werden.

 

4. Rechenschaftspflicht

Um bessere Ergebnisse zu erzielen, muss nicht nur mehr Geld in Gesundheit investiert werden, die Mittel müssen auch effektiv eingesetzt werden! Transparente Gesundheitsbudgets und öffentliche Vergabeverfahren spielen eine entscheidende Rolle. Für afrikanische Regierungen ist es wichtig, dass Aufbau und Umsetzung der Gesundheitsbudgets transparent sind, um möglichst viel Gesundheitsleistungen für die geringen Budgets zu bekommen. Der „Open Budget Survey“ zeigt, dass nur ein einziges afrikanisches Land seine Budgetinformationen offenlegt.

Ein weiterer Schritt ist Transparenz darüber, wie die Gesundheitsbudgets genutzt werden. Staatliche Vergabeverfahren bergen eine hohe Korruptionsgefahr für Regierungen. Bestrebungen, die Vergabeprozesse transparent zu machen, haben nicht nur die Rechenschaftspflicht verbessert, sondern auch bessere Ergebnisse für Steuerzahler und Geber bewirkt. In der Ukraine hat ein transparentes Vergabeverfahren dazu geführt, durchschnittlich 13 Prozent der eingeplanten Mittel einzusparen. Nigeria hat bereits zugesagt, offene Vergabeprozesse im Gesundheitssektor einzuführen.

ONE fordert:

• Alle Haushaltsbudgets und Vergabeverfahren müssen zeitnah und im Open Data Standard offengelegt werden.
• Afrikanische Regierungen sollten Nigerias Beispiel folgen und sich zu einem öffentlichen Vergabeverfahren im Gesundheitssektor verpflichten.

ONE vor Ort in Durban

• Die afrikanischen Aktivistinnen von ONEs Kampagne Strong Girl (https://www.one.org/de/mach-mit/armut-ist-sexistisch-old/) treten bei der Eröffnungsfeier auf. Für Interviews mit den Künstlerinnen setzen Sie sich bitte mit Nicole Johnston (Kontakt unten) in Verbindung. (Weitere Hintergrundinformationen: https://www.one.org/de/presse/starke-frauen-erheben-ihre-stimmen-gegen-armut/ )
• Die stellvertretende Afrikadirektorin von ONE, Nachilala Nkombo, nimmt am AU High Level Panel „Making AIDS history by 2030“ Teil. Sie steht Ihnen für Interviews und Hintergrundinformationen zur Verfügung. Bitte setzen Sie sich auch dazu mit Nicole Johnston in Verbindung.

Pressekontakt

Vor Ort in Durban: Nicole Johnston (EN), [email protected], +27 63 698 1091