Haushaltsentwurf der Bundesregierung enthält nur minimale Steigerungen für globale Aidsbekämpfung

ONE: Mittelerhöhung für den Globalen Fonds völlig unzureichend

Berlin, 6. Juli 2016. Die Bundesregierung hat heute ihren Haushaltsentwurf für das kommende Jahr vorgestellt. Darin sind auch die Mittel für den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria vermerkt. Für 2017 plant die Bundesregierung mit 220 Millionen Euro nur 10 Millionen Euro zusätzlich ein. ONE kritisiert dies ausdrücklich und fordert den Entwicklungsminister und die Parlamentarier auf, sich im Laufe des Haushaltsverfahrens dafür einzusetzen, die Mittel erheblich zu erhöhen. Um die Finanzierung der Arbeit des Globalen Fonds in den kommenden drei Jahren zu sichern und acht Millionen Menschenleben zu retten, sind stärkere Aufwüchse auf 300 Millionen Euro im Jahr nötig.

Tobias Kahler, Deutschland-Direktor von ONE, sagt: „Die vorgesehenen Steigerungen sind angesichts Deutschlands Wirtschaftskraft völlig unzureichend. Deutschland kann und sollte mehr tun, um seiner internationalen Rolle gerecht zu werden.“ Kahler fährt fort: „Wir wissen, dass Investitionen in globale Gesundheit, in Gesundheitssysteme und in die Stärkung von Mädchen und Frauen dabei helfen, die Welt gerechter und sicherer zu machen und Armut zu reduzieren. All dies tut der Globale Fonds. Es ist töricht, dieses effiziente Instrument der Krankheits- und Armutsbekämpfung nicht angemessen zu finanzieren. Bei der Wiederauffüllungskonferenz des Globalen Fonds am 16. September in Kanada muss Entwicklungsminister Müller einen deutlich höheren Beitrag verkünden, um der führenden Rolle Deutschlands für die Stärkung globaler Gesundheit gerecht zu werden.“

Der Beitrag an den Globalen Fonds ist eine der wirksamsten Investitionen, welche die Bundesregierung tätigen kann, um die nachhaltigen Entwicklungsziele, speziell Ziel 3 – gute Gesundheitsversorgung – zu erreichen.

Der Globale Fonds:

• kann bei einer erfolgreichen Wiederauffüllung von 13 Mrd. US-Dollar acht Millionen Leben retten und Eigenmittel in Höhe von 41 Mrd. US-Dollar in den betroffenen Ländern hebeln.
• investiert speziell in den Schutz und die Stärkung von Frauen und Mädchen, die durch HIV/Aids überproportional betroffen sind.
• trägt entscheidend zum Aufbau und zur Stärkung der lokalen Gesundheitssysteme bei und wirkt damit weit über die drei genannten Krankheiten hinaus positiv auf die Gesundheit der ärmsten und gefährdetsten Menschen.
• nutzt das innovative Potential von PPPs und arbeitet mit einer Vielzahl an Stakeholder von Geber- und Partnerseite zusammen