Haushalt: ONE lobt Plus für Entwicklungshilfe 

Berlin, 15. November 2019. Dem Entwicklungsministerium stehen im kommenden Jahr 630 Millionen Euro mehr zur Verfügung. Damit steigt der Etat des Hauses von Minister Gerd Müller (CSU) 2020 auf rund 11 Milliarden Euro. Das ist das Ergebnis der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses, die heute Morgen zu Ende gegangen sind. Die Entwicklungsorganisation ONE begrüßt dies, mahnt aber auch an, langfristige Ziele nicht aus dem Blick zu verlieren. Dazu zählt in erster Linie ein Plan, wie der Bund sein Versprechen einlösen will, 0,7 Prozent der Wirtschaftsleistung in die Entwicklungszusammenarbeit zu investieren.

Stephan Exo-Kreischer, Direktor von ONE in Deutschland, sagt: „Deutschland sendet ein ermutigendes Zeichen an die Menschen, die am stärksten von extremer Armut betroffen sind. Die zusätzlichen Entwicklungsmittel sind keine Geldgeschenke, sondern kluge Investitionen in Frieden und Wohlstand – auch für uns.“

Nicht auf Kurs bei 0,7%-Versprechen
Union und SPD hatten sich im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, ein Absinken der sogenannten ODA-Quote zu verhindern. Die ODA-Quote hält fest, welcher Anteil der Wirtschaftskraft  für die Bekämpfung von extremer Armut und vermeidbarer Krankheiten genutzt wird. Die Große Koalition wollte auch darauf hinarbeiten, das international vereinbarte Ziel zu erreichen, 0,7 Prozent der Wirtschaftsleistung für Entwicklungszusammenarbeit aufzuwenden. Im Vergleich zu 2016 ist die deutsche ODA-Quote bereits von 0,65 auf 0,61 Prozent (2018) gesunken – Tendenz weiter sinkend. ONE fordert die Bundesregierung auf, diesen Trend umzukehren und einen Aufwuchsplan vorzustellen, wie und bis wann das 0,7-Prozent-Ziel erreicht wird. 

Mehr Investitionen für Impfungen nötig
ONE fordert die Bundesregierung zudem auf, ihren Beitrag für die Impfallianz Gavi, deren Finanzierungskonferenz im Juni 2020 vom Vereinigten Königreich ausgerichtet wird, von 600 auf 700 Millionen Euro zu erhöhen und dies frühzeitig öffentlich anzukündigen. Für die Jahre 2021-2025 benötigt die Impfallianz insgesamt mindetens 7,4 Milliarden US-Dollar. Mit diesen Mitteln sollen 300 Millionen Kinder weltweit geimpft werden, um zu verhindern, dass acht Millionen Menschen an den Folgen von vermeidbaren Krankheiten sterben.

ONE ist eine internationale Bewegung, die sich für das Ende extremer Armut und vermeidbarer Krankheiten bis 2030 einsetzt. Damit jeder Mensch ein Leben in Würde und voller Chancen führen kann. Wir sind überparteilich und machen Druck auf Regierungen, damit sie mehr tun im Kampf gegen extreme Armut und vermeidbare Krankheiten, insbesondere in Afrika. Zudem unterstützt ONE Bürger*innen dabei, von ihren Regierungen Rechenschaft einzufordern. Mehr Informationen auf www.one.org

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