ONE vor EU-Afrika-Gipfel auf Malta: Entwicklung braucht Finanzierung

Tobias Kahler: Wir nehmen die Kanzlerin beim Wort

Berlin, 11. November 2015. Anlässlich des zweitägigen EU-Afrika-Gipfels auf Malta kündigte Bundeskanzlerin Merkel zusätzliche Entwicklungsgelder für Afrika an. Die entwicklungspolitische Lobby- und Kampagnenorganisation ONE fordert die Bundesregierung auf, ihr Finanzierungsversprechen einzulösen und 0,7 Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für Entwicklungshilfe (ODA) aufzuwenden. Zudem soll die Hälfte der Mittel den am wenigsten entwickelten Ländern (Least Developed Countries – LDCs) zugutekommen, da diese am stärksten von Armut betroffen sind.

Tobias Kahler, Deutschlanddirektor von ONE, sagt: „Bei der UN-Konferenz in New York hat die Bundeskanzlerin noch einmal deutlich gemacht, dass Deutschland sein Versprechen halten wird, 0,7 Prozent seiner Wirtschaftsleistung in Entwicklungshilfe zu investieren. Leider sind wir davon noch weit entfernt, aber wir nehmen die Kanzlerin beim Wort. Wir fordern, dass die Bundesregierung einen Stufenplan vorlegt, wie dieses Ziel bis 2020 erreicht werden kann. Aktuell liegt Deutschland bei rund 0,4 Prozent. Vom EU-Afrika-Gipfel in Valletta erhoffen wir uns wichtige Impulse. Wir müssen in Sachen „Good Governance“ voranschreiten und Zusagen einhalten.“

In ihrem wöchentlichen Podcast sprach sich Bundeskanzlerin Angela Merkel am vergangen Samstag für eine intensivere Entwicklungszusammenarbeit mit Afrika aus. Zudem kündigte sie einen Ausbau der Hilfe für Afrika an. ONE begrüßt diese Ankündigung ausdrücklich. Allerdings gibt der aktuelle entwicklungspolitische Prüfbericht der OECD, die sogenannte „DAC Peer Review“, Anlass zur Sorge. Darin wird die Bundesregierung kritisiert, weniger Mittel für LDCs aufzuwenden, obwohl sie mehr Mittel zugesagt habe.

34 der insgesamt 48 am wenigsten entwickelten Länder liegen in Afrika. Die EU-Entwicklungsminister hatten sich in diesem Jahr darauf verständigt, 0,15 – 0,2 Prozent der nationalen Wirtschaftsleistung in die ärmsten Länder der Welt zu investieren. Tobias Kahler, sagt dazu: „Auf der einen Seite bekennt sich Deutschland dazu, die ärmsten Länder stärker zu unterstützen, auf der anderen Seite weist nichts darauf hin, dass dieses Ziel tatsächlich verfolgt wird. Im Gegenteil: 2013 ist der ODA-Anteil für LDCs auf unter 25 Prozent gesunken. Wenn die Bundesregierung ihre Glaubwürdigkeit nicht aufs Spiel setzen möchte, erwarten wir für die Entwicklungsfinanzierung der LDCs einen Kurswechsel. Um das erste Globale Ziel, die Beendigung extremer Armut bis 2030, zu erreichen, müssen wir Armut dort bekämpfen, wo sie am größten ist. Deswegen sollten 50 Prozent der Entwicklungshilfe den ärmsten Ländern der Welt zugutekommen.“

Über ONE:
ONE ist eine Lobby- und Kampagnenorganisation zur Bekämpfung von extremer Armut und vermeidbaren Krankheiten, insbesondere in Afrika. Im Dialog mit der Öffentlichkeit und politischen Entscheidern setzt sich ONE für kluge und effektive Politikansätze und Programme ein, um Aids und vermeidbare Krankheiten zu bekämpfen, Investitionen in Landwirtschaft und Ernährung zu erhöhen und mehr Transparenz in Armutsbekämpfungsmaßnahmen zu schaffen. Über 7 Millionen Menschen unterstützen die überparteiliche Arbeit von ONE mit ihrer Stimme.

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