Selbst ohne Einrechnung der Kosten für Geflüchtete im Inland gehen Deutschlands Entwicklungshilfegelder zurück

Berlin, 09. April 2018. Die Mittel für die globale Entwicklungszusammenarbeit sind nach Angaben des Entwicklungshilfeausschusses der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD DAC) im vergangenen Jahr gesunken. Demnach sind die globalen Entwicklungsausgaben von 2016 bis 2017 um 0,6 Prozent auf 146,6 Milliarden US-Dollar gesunken. Der Rückgang ist zu einem großen Teil auf die geringeren Ausgaben für Geflüchtete im Inland zurückzuführen. Diese Posten können bei der OECD zum Teil als Entwicklungshilfe (ODA, Official Development Assistance) deklariert werden. Rechnet man die Mittel für Geflüchtete heraus, ist die weltweite Entwicklungshilfe sogar um ein Prozent gestiegen. Deutschland macht allerdings keine gute Figur. Im Vergleich zu 2016 sinkt die Entwicklungshilfe um 3,6 Prozent auf 24,7 Milliarden US-Dollar. Damit beträgt die deutsche ODA-Quote, der Anteil an der Wirtschaftsleistung, der für Entwicklungshilfe aufgewendet wird, 0,66 Prozent und fällt hinter dem 0,7-Prozent-Ziel zurück. Dieses Ziel wurde 2016 erstmalig erreicht. Selbst ohne Einbeziehung der sinkenden Kosten für Geflüchtete im Inland fallen die deutschen Mittel für Entwicklungszusammenarbeit um ein Prozent.

Stephan Exo-Kreischer, Deutschland-Direktor von ONE, sagt: „Deutschland fällt trotz anderweitiger Bekundungen hinter das selbstgesteckte Ziel, 0,7 Prozent seiner Wirtschaftsleistung für Entwicklungshilfe aufzuwenden, zurück. 2016 wurde dieses Ziel zwar erstmalig erreicht, allerdings vor allen durch die Anrechnung der Kosten für Geflüchtete im Inland (IDRC, In-Donor Refugee Costs). Diese hatten mit 26,6 Prozent einen nicht unerheblichen Anteil an den Mitteln für Entwicklungszusammenarbeit. Wie anzunehmen war, ist der Anteil im vorherigen Jahr gesunken, und zwar auf 24,6 Prozent. Erschreckend ist allerdings, dass auch ohne IDRC der Anteil der ODA um ein Prozent gesunken ist. Wie man es dreht und wendet: Die deutsche Entwicklungshilfe sinkt. Obwohl ODA-Mittel frei wurden, wurden sie nicht für die Bekämpfung von Armut eingesetzt – ein krasser Widerspruch zu der bisherigen Rhetorik der Bundesregierung. Das Geld war da. Länder wie Frankreich, Italien und Schweden haben ebenfalls sinkende Kosten für Geflüchtete im Inland zu verzeichnen. Gleichzeitig verzeichnen sie starke Steigerungen bei der Entwicklungshilfe im zweistelligen Prozentbereich. Wir erwarten, dass das bei der anstehenden Klausurtagung der Bundesregierung im Schloss Meseberg zur Sprache kommt. Deutschland darf nicht hinter seinen Möglichkeiten zurückbleiben.“

Global gesehen gibt es Licht und Schatten. Die Gesamt-ODA ist 2017 im Vergleich zu 2016 preisbereiningt um 0,6 Prozent auf 146,6 Milliarden US-Dollar gesunken. Ohne die Kosten für die Geflüchteten im Inland steigen die ODA-Mittel allerdings um 1,1 Prozent. Deutschland positioniert sich auch hier gegen den globalen Trend. Positiv zu beobachten ist, dass die globale Entwicklungshilfe sowohl für Afrika als auch die Region Subsahara-Afrika um jeweils drei Prozent gestiegen ist. Auch die Mittel für die am wenigsten entwickelten Länder (LDCs, Least Developed Countries) ist entgegen dem Trend der letzten Jahre wieder um vier Prozent gestiegen.

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Die offiziellen DAC-Zahlen können Sie hier runterladen: http://bit.ly/2GLfDWc

 

ONE ist eine entwicklungspolitische Lobby- und Kampagnenorganisation zur Bekämpfung von extremer Armut und vermeidbaren Krankheiten, insbesondere in Afrika. Im Dialog mit der Öffentlichkeit und politischen Entscheidern setzt sich ONE für kluge und effektive Politikansätze und Programme ein, um Aids und vermeidbare Krankheiten zu bekämpfen, Investitionen in Landwirtschaft und Ernährung zu erhöhen und mehr Transparenz bei Maßnahmen zur Armutsbekämpfung zu schaffen. Über 9 Millionen Menschen unterstützen die überparteiliche Arbeit von ONE mit ihrer Stimme. Mehr Informationen gibt es auf www.one.org und auf Twitter: @ONEDeutschland

 

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