Nächste Bundesregierung muss Beiträge für Globalen Fonds erhöhen

Berlin, 26. November 2013. Heute veröffentlicht die entwicklungspolitische Organisation ONE ihren zweiten Jahresbericht „Der Anfang vom Ende von Aids | Zum Stand der globalen Verpflichtungen im Kampf gegen HIV/Aids“.  Der Bericht zieht Bilanz über die bereits erreichten Erfolge der internationalen Aidsbekämpfung. Gleichzeitig deckt er Finanzierungslücken auf. Einige Geber haben ihre Ausgaben für die Aidsbekämpfung zurückgefahren, darunter auch Deutschland. Außerdem stagniert Deutschlands Beitrag für den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria seit 2008 bei 200 Millionen Euro jährlich.

Der Entwurf des Koalitionsvertrags schreibt dem Globalen Fonds eine wichtige Rolle zu. Daher fordert der Deutschlanddirektor von ONE, Tobias Kahler, von der künftigen Bundesregierung ein klares Bekenntnis zum Globalen Fonds: „Es kann nicht sein, dass einer der größten Geber seit fünf Jahren auf der Stelle steht. Wenn die künftige Bundesregierung es ernst meint mit ihren Versprechen, dann muss sie nachhaltige und erwiesenermaßen erfolgreiche Programme wie den Globalen Fonds stärker unterstützen. Eine Verdopplung der jährlichen Beiträge auf 400 Millionen Euro jährlich wäre angemessen. Eine Erhöhung des deutschen Beitrags bietet der neuen Bundesregierung jetzt die Chance, ihren politischen Willen zu demonstrieren, eine internationale Führungsrolle einzunehmen.“

Anfang vom Ende von Aids im Jahr 2015 möglich

Gemeinsam mit Wissenschaftlern und internationalen Aids-Aktivisten definiert ONE den  „Anfang vom Ende von Aids“ als den Wendepunkt, an dem die Anzahl der Menschen, die über das Jahr verteilt neu in Behandlungsprogramme aufgenommen werden, erstmalig der Zahl der HIV-Neuinfektionen im gleichen Jahr entspricht, beziehungsweise die Anzahl der Neuinfektionen übersteigt. Dieser Punkt wird im Jahr 2015 erreicht sein, wenn die aktuellen Trends anhalten. Dazu sagte Kahler:  „Gerade in Afrika südlich der Sahara hat es große Fortschritte bei der Aidsbekämpfung gegeben. 16 Länder haben bereits den Wendepunkt erreicht. Sie stehen am Anfang vom Ende von Aids. “

Doch die Aidsbekämpfung wird mehr und mehr Opfer ihres eigenen Erfolges. Die Krankheit wird nicht länger als lebensbedrohliche Epidemie wahrgenommen; dem Thema mangelt es an Präsenz auf der internationalen politischen Agenda. U.a. resultiert daraus eine Finanzierungslücke von 3-5 Milliarden Dollar jährlich im weltweiten Kampf gegen HIV/Aids.

53 Prozent der Mittel für die Aidsbekämpfung werden von Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen aufgebracht. Zwei Drittel dieser Länder erhöhten ihre Ausgaben für die Aidsbekämpfung im vergangenen Jahr. Der Umfang der Gebermittel stagnierte hingegen. Deutschland kürzte seine Ausgaben im Kampf gegen HIV/Aids zwischen 2011 und 2012 von 312 auf 288 Millionen US-Dollar.

Über ONE: ONE ist eine Lobby- und Kampagnenorganisation zur Bekämpfung von extremer Armut und vermeidbaren Krankheiten insbesondere in Afrika. Im Dialog mit der Öffentlichkeit und politischen Entscheidern setzen wir uns für kluge und effektive Politikansätze und Programme ein, die Leben retten, armen Kindern eine Schulbildung ermöglichen und Zukunftsperspektiven verbessern. Über 3,5 Millionen Menschen unterstützen diese Arbeit mit ihrer Stimme. ONE arbeitet überparteilich und steht im engen Austausch mit afrikanischen Aktivisten und Entscheidern.