Die Europäische Kommission wird den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria in den Jahren 2017 bis 2019 mit 470 Millionen Euro unterstützen. Das hat der EU-Kommissar für Entwicklungszusammenarbeit Neven Mimica heute vor einem Gespräch mit dem Vorstandsvorsitzenden des Globalen Fonds, Mark Dybul, angekündigt.
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Gestern und heute sind die Entwicklungsminister der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in Paris zu einem Treffen des Entwicklungsausschusses (Development Aid Committee – DAC) zusammengekommen. Dort haben sie die Kriterien, die definieren, was als offizielle Entwicklungshilfe (Official Development Aid – ODA) angerechnet werden darf, im Bereich Sicherheitsmaßnahmen ausgeweitet. Ab jetzt können mehr Maßnahmen für „Frieden und Sicherheit“ aus Entwicklungsmitteln bestritten werden. Weiterhin haben sich die Minister nicht drauf einigen können, die zusätzlichen Kosten für die Unterstützung von Flüchtlingen aus den Budgets für Entwicklungshilfe zu streichen. Stattdessen wurde das OECD-Sekretariat beauftragt, herauszufinden, welche Möglichkeiten es für die Finanzierung der Unterstützung von Flüchtlingen geben kann.
Die entwicklungspolitische Organisation ONE sucht 50 motivierte junge Erwachsene zwischen 18 und 35 Jahren aus ganz Deutschland für das diesjährige ONE-Jugendbotschafter-Programm, das 2016 zum sechsten Mal stattfindet. Ziel der Jugendbotschafter ist es, die Erfolge von Entwicklungszusammenarbeit bekannter zu machen und mehr Einsatz im Kampf gegen Armut von der Politik einzufordern. Begleitet werden die ONE-Jugendbotschafter dabei von prominenten ONE-Unterstützern. In den vergangenen Jahren waren das zum Beispiel Maria Furtwängler, Anna Loos, Rea Garvey, Bill Gates und ONE-Mitbegründer Bono. Bewerben sollten sich alle, die 2016 aktiv mitmachen wollen im Kampf gegen extreme Armut in Afrika. Bewerbungsschluss ist der 29. Februar 2016.
Im Vorfeld des Brüsseler EU-Ratstreffens am 18. Februar sowie des OECD-Entwicklungsministergipfels am 18. und 19. Januar beobachten internationale Entwicklungsorganisationen mit Sorge, dass vermehrt Mittel zur Bewältigung der Flüchtlingskrise zulasten von Hilfen für die ärmsten Länder gehen. In mehreren europäischen Ländern wird überlegt, Mittel, die ursprünglich für Entwicklung vorgesehen waren, nun für Sicherheit und Verteidigung aufzuwenden. Die entwicklungspolitischen Organisationen ONE, Oxfam und Save the Children rufen die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union gemeinsam auf, diesen Trend zu stoppen.
Einen Tag vor der Londoner Geberkonferenz für Syrien, die unter anderem von der Bundesregierung ausgerichtet wird, spricht sich die entwicklungspolitische Organisation ONE für eine großzügige Flüchtlingshilfe aus. Gleichzeitig fordert sie, dass die Mittel, die zur Bewältigung der Flüchtlingskrise aufgewendet werden, nicht zulasten von bereits bestehender Entwicklungshilfe gehen.
Über ein Jahr nach dem Luxleaks-Skandal hat die Europäische Kommission ein Gesetzespaket präsentiert, um Steuervermeidung stärker zu bekämpfen. Die entwicklungspolitische Organisation ONE begrüßt diesen Schritt, mahnt jedoch an, dass die Initiative insbesondere im Punkt Transparenz nicht weit genug geht. Nach der Vorlage müssen multinationale Unternehmen ihre Geschäftszahlen zwar ländergenau offenlegen, diese Daten sind jedoch nur Steuerbehörden zugänglich. ONE fordert, dass diese Daten öffentlich gemacht werden, damit die Konzerne insbesondere in Ländern mit schwachen Steuersystemen besser zur Rechenschaft gezogen werden können.
Zum Weltwirtschaftsforum in Davos fordert die entwicklungspolitische Lobby- und Kampagnenorganisation ONE mehr öffentliche und private Investitionen für Ernährung und Gesundheit. Frauen und Mädchen sind am stärksten von Armut und Hunger betroffen und haben gleichzeitig das größte Potential sie zu beenden. Deswegen müssen sie in den Mittelpunkt aller Bemühungen im Kampf gegen Hunger und für eine bessere globale Gesundheit gestellt werden.
Nach Sierra Leone und Guinea ist nun auch Liberia als letztes westafrikanisches Land seit 42 Tagen frei von Ebola-Neuinfektionen, wie die Weltgesundheitsorganisation heute Vormittag verkündete. Die entwicklungspolitische Lobby- und Kampagnenorganisation ONE begrüßt diese Entwicklung, betont allerdings, dass gemachte Zusagen auch eingehalten werden müssen, wenn Ebola aus den Schlagzeilen verschwindet. Um für den nächsten Ausbruch von Ebola oder einer anderen hochansteckenden Krankheit vorbereitet zu sein, müssen Entwicklungsländer darin unterstützt werden, ihre Gesundheitssysteme zu stärken.
Weltweit macht die Bekämpfung von Aids Fortschritte. So ist die Zahl der Neuinfektionen seit dem Jahr 2000 um 35 Prozent auf zwei Millionen zurückgegangen. Und: Es sterben immer weniger Menschen an Aids. Gab es Jahr im Jahr 2004 noch zwei Millionen Todesopfer, waren es zuletzt noch 1,2 Millionen. Diese Erfolge sind überaus erfreulich – und sie zeigen, dass sich Investitionen in Prävention und Behandlung lohnen.
Doch nicht alle Menschen haben von der positiven Entwicklung profitiert. Vor allem junge Menschen in...
Zum Welt-Aids-Tag, der am 01. Dezember stattfindet, veröffentlicht die entwicklungspolitische Lobby- und Kampagnenorganisation ONE ihren aktuellen Aids-Bericht „Eine offene Rechnung“. Darin ruft ONE öffentliche und private Geber dazu auf, mehr Gelder aus mehr Quellen für die Aids-Bekämpfung aufzubringen. Zur erfolgreichen Beendigung von HIV/Aids als Epidemie bis 2030 fehlen jährlich 10,5 Milliarden Euro. Neben traditionellen Gebern müssen auch Länder mit hoher Aids-Belastung ihre Pflicht erfüllen. Bessere Daten und gezielte Schwerpunktsetzung können dazu beitragen, den Verlauf der Epidemie besser nachzuvollziehen, Hoch-Risiko-Gruppen zu erreichen und in den kommenden fünfzehn Jahren bis zu 21 Millionen Menschenleben zu retten.