ES IST GESCHAFFT! Mit der Schlussabstimmung des Europäischen Parlaments im Dezember 2020 wurde der nächste Mehrjährige Finanzrahmen (MFR) der EU verabschiedet. Der MFR legt den europäischen Haushalt für die nächsten sieben Jahre von 2021 bis 2027 fest. Das Ganze bedeutete für uns nicht ein, nicht zwei, sondern ZWEI EINHALB JAHRE Kampagnenarbeit – begleitet von unzähligen Diskussionen der EU-Staats- und Regierungsvorsitzenden, Verhandlungsrunden zwischen dem Europäischen Parlament und den Mitgliedsstaaten, zwei Vorschlägen der Europäischen Kommission, Vetos der Mitgliedsstaaten und einer globalen Pandemie, die die Welt, in der wir leben, auf den Kopf gestellt hat…
959 Tage, in denen unsere Aktivist*innen und Unterstützer*innen zu keinem Zeitpunkt die Hoffnung und Entschlossenheit verloren haben, sich für ein Budget der EU einzusetzen, das niemanden zurücklässt.
Wie unsere Unterstützer*innen diese lange Kampagne ins Ziel gebracht haben
Es führt kein Weg daran vorbei: Mit 71,8 Milliarden Euro ist das internationale Entwicklungsbudget im nächsten MFR weniger ambitioniert als das, was wir als ONE gefordert haben. Gerade in Anbetracht der aktuellen COVID-19-Pandemie, die droht jahrzehntelange Fortschritte im Kampf gegen extreme Armut zurück zu werfen, hatten wir uns ein mutiges Budget für die Entwicklungszusammenarbeit der EU erhofft. Denn das bildet die Grundlage, um die eventuell größten Herausforderungen der kommenden Generationen zu meistern: von globaler Ungleichheit über zukünftige Pandemien bis hin zur Klimakrise. Darum konnten wir das Ergebnis der Haushaltsvereinbarung, auf das sich die EU-Regierungen im Juli geeinigt haben, nicht hinnehmen. Es sah eine tiefgreifende Kürzung der Mittel für die internationale Entwicklungszusammenarbeit in den nächsten sieben Jahren vor.
ONE-Jugendbotschafter*innen bei einer Aktion vor dem Brandenburger Tor.
Kürzungen während einer globalen Pandemie – die Katastrophe ist vorprogrammiert
Doch unsere Aktivist*innen und Unterstützer*innen waren in ihren Bemühungen unermüdlich: Seit Juli verschafften sie sich Gehör bei den wichtigen Entscheidungsträger*innen im EU-Haushaltsprozess, um so die bisherigen Einigungen noch zu ändern. Und was ist passiert? Wie immer hat sich die Mühe am Ende ausgezahlt.
ONE-Jugendbotschafter*innen übergeben Petition an Außenminister Heiko Maas.
In der letzten Verhandlungsrunde zwischen dem Europäischen Parlament und den EU-Mitgliedsstaaten Mitte November machten die Mitgliedsstaaten schließlich erhebliche finanzielle Zugeständnisse in Bezug auf Ausgaben innerhalb des MFR. Darunter eine weitere Milliarde Euro für die Entwicklungszusammenarbeit der EU (JA!) und zusätzliche 3,4 Milliarden Euro für das EU4Health-Programm (DOPPEL JA!). Diese Gelder können zur Finanzierung neuer Verpflichtungten der EU verwendet werden, um COVID-19-Impfstoffe und -Behandlungen weltweit verfügbar zu machen.
Das bedeutet mehr Geld, um den Schulunterricht für Kinder zu gewährleisten, jungen Menschen zu helfen, ihre volles Potenzial auszuschöpfen und um sicherzustellen, dass mehr Menschen die Gesundheitsversorgung erhalten, die sie benötigen. Mit anderen Worten: mehr Geld, um einer stärkere, widerstandsfähigere Welt zu schaffen und zukünftige Krisen zu verhindern.
Wie konnten wir das erreichen?
An unseren Forderungen war online und offline nicht vorbeizukommen
ONE-Aktivist*innen und Unterstützer*innen versenden tausende Postkarten an Entscheidungsträger*innen für ein starkes und ehrgeiziges Budget in Entwicklungszusammenarbeit im Vorfeld einer wichtigen Abstimmung.
Im Vorfeld einer besonders wichtigen Abstimmung schickten ONE-Unterstützer*innen und -Aktivist*innen unzählige Postkarten an Entscheidungsträger*innen. Sie riefen zur Unterstützung eines ehrgeizigen EU-Budgets für die Entwicklungszusammenarbeit auf.
Insgesamt wurden unsere Unterstützer*innen und Aktivist*innen über 100.000 Mal aktiv, indem sie zahlreiche Emails, Briefe und Tweets and Entscheidungsträger*innen verfassten und unsere Petition mit ihrem Namen unterstützten.
Und unsere Forderungen kamen an! EU-Ratspräsident Charles Michel antwortete persönlich auf einen offenen Brief, den die ONE-Unterstützer*innen an ihn gerichtet hatten. Er dankte ihnen für ihr Engagement zur Beendigung der extremen Armut.
Wir sprachen mit wichtigen Entscheidunsträger*innen
ONE Jugendbotschafter*innen sprechen mit der “CODEV Gruppe” über unsere Forderungen.
Mitarbeiter*innen und Aktivist*innen von ONE führten über 380 Gespräche mit EU-Politiker*innen. Darunter waren Mitglieder des Europäischen Parlaments, EU-Kommissar*innen und Minister*innen der Mitgliedsstaaten. Darüber hinaus präsentierte eine Gruppe von ONE-Aktivist*innen den Vertreter*innen der 27 EU-Mitgliedstaaten, die sich speziell mit Fragen in der Entwicklungszusammenarbeit beschäftigen (“CODEV-Gruppe”), die Empfehlungen von ONE zum EU-Budget.
Wir waren auf der Straße unterwegs
ONE-Aktivist*innen bringen Plakate im Europäischen Viertel in Brüssel im Vorfeld eines Treffen des Europäischen Rates an.
ONE-Aktivist*innen in Aktion im Berliner Regierungsviertel.
ONE-Aktivst*innen in ganz Europa sammelten Hunderte von Unterschriften für unsere Petition bei Veranstaltungen und Festivals und führten spektakuläre Kampagnen-Stunts durch – auch wenn das bedeutete, um 5 Uhr morgens aufzustehen, um vor wichtigen Treffen der europäischen Staats- und Regierungschef*innen Plakate vor den Regierungsgebäuden zu platzieren!
Wir waren mit unserer Botschaft auch in den Medien vertreten
Medienberichterstattung über einen italienischen Jugenbotschafter in der seiner lokalen Zeitung: Der Titel lautet “Mehr Geld, um Extreme Armut zu beseitigen”
393 Mal! So oft waren wir den Medien vertreten! In lokalen Medien in ganz Europa sprachen wir über die Notwendigkeit eines ehrgeizigen EU-Budgets für Entwicklungszusammenarbeit. Damit machten sie auf die unglaublichen Ergebnisse im EU-Haushaltsprozess aufmerksam.
Und auch wenn es manchmal sehr anstrengende Zeiten waren, kam der Spaß nicht zu kurz!
Was kommt als nächstes?
Nachdem sich auf das Budget für die Entwicklungszusammenarbeit einigen konnten, wird nun darüber verhandelt, wie dieses Geld eingesetzt werden soll.
Wir fordern, die Investitionen in den Ländern zu priorisieren, in denen der Bedarf am größten ist. Wir fordern Investitionen in die Gleichstellung der Geschlechter, im Gesundheitswesen, in der Bildung und in den Kampf gegen gegen extreme Armut. Darüber hinaus verabschiedet die EU jedes Jahr ein Budget, das innerhalb der vom MFR vorgegebenen Ausgabengrenzen bleiben muss. Da bleiben wir dran! Wir werden uns dafür einsetzen, den Kampf gegen extreme Armut ganz ob der Agenda EU zu platzieren. Wir wollen die Entscheidungsträger*innen dazu bewegen, sich mit den am meisten gefährdeten Ländern zu solidarisieren.
Liebe EU-Politiker*innen seid gewarnt: Unsere Aktivist*innen beobachten euch!
Wir haben die vergangenen zweieinhalb Jahre in einem Video zusammengefasst! Schaut es euch an und folgt uns auf Twitter @ONEDeutschland!
Alle Bilder, die eine Ansammlung von Menschen zeigen, wurden 2018/19 aufgenommen – vor Beginn der Pandemie.
