Gemeinsam mit ONE-Unterstützer*innen weltweit machen wir uns für einen Schuldenstopp in den Ländern, die am stärksten von Armut betroffen sind, stark. Seit Anfang Oktober ist im Marathon zum Schuldenstopp viel passiert – höchste Zeit für ein Update.
Zunächst die Good News: Die G20-Finanzminister*innen und die Präsident*innen der Zentralbanken konnten sich auf eine Verlängerung des Schuldenstopps einigen. Die Forderungen nach Schuldenrückzahlungen werden weiter bis Juni 2021 ausgesetzt – ein klares Signal, den von Armut am stärksten betroffenen Ländern helfen zu wollen. Außerdem wollen sie im Frühjahr über eine weitere Verlängerung diskutieren. Mit dem Common Framework for Debt Treatments haben die G20 zudem ein neues Rahmenwerk geschaffen, das den Ländern, die in Folge von Covid-19 am stärksten verschuldet sind, weiter unterstützen soll.
Auch die Weltbank kündigte weitere mögliche Covid-19-Soforthilfepakete an. Doch leider konnte sie sich nicht dazu durchringen, ihre Forderungen nach Schuldenrückzahlungen einzufrieren. Damit hat die Weltbank ihre Chance vertan, den von Armut am stärksten betroffenen Ländern schnell und wirksam in dieser weltweiten Pandemie zu helfen – und wir müssen weiter Überzeugungsarbeit leisten!
Auf dem Weg zu dieser Teiletappe haben wir ein paar ereignisreiche Wochen durchlebt. Hier stellen wir Euch einige Highlights unserer Kampagne vor.
Petitionsübergabe an das Finanzministerium – eure Unterschriften haben das ermöglicht
Noch vor dem Treffen der G20-Finanzminister*innen im Oktober konnten wir unsere gemeinsame Petition mit Oxfam Deutschland, Avaaz und erlassjahr.de an Staatssekretär Wolfgang Schmidt aus dem Finanzministerium übergeben. Mit über 820 000 Unterstützer*innen im Rücken machten wir deutlich: Wir fordern ein Schuldenmoratorium jetzt! Auch eine prominente Stimme fand sich unter den Unterstützer*innen wieder. So appellierte Jan Josef Liefers an Olaf Scholz, dass sich kein Land der Welt zwischen Schuldendienst und Menschenleben entscheiden müssen solle.
Auch in der Presse fanden sich unsere Forderungen wieder: So berichtete das Handelsblatt im Vorfeld zum Treffen der G20-Finanzminister*innen, dass nur ein Aussetzen der Schuldenrückzahlungen den ärmsten Länder wieder die nötige Luft zum Atmen verschafft. Dass hierbei auch private Gläubiger mit eingeschlossen werden müssen, wurde ebenso in der Berichterstattung zum Treffen der G20-Finanzminister*innen im Oktober aufgegriffen.
Petitionsübergabe an das Finanzministerium. Foto: Mike Auerbach/Oxfam
Auch in der Presse fanden sich unsere Forderungen wieder: So berichtete das Handelsblatt im Vorfeld zum Treffen der G20-Finanzminister*innen, dass nur ein Aussetzen der Schuldenrückzahlungen den ärmsten Länder wieder die nötige Luft zum Atmen verschafft. Dass hierbei auch private Gläubiger mit eingeschlossen werden müssen, wurde ebenso in der Berichterstattung zum G20-Treffen aufgegriffen.
Starke Aktion in Großbritannien
Doch nicht nur in Deutschland waren wir im Oktober aktiv: So konnten wir unsere Petition kurze Zeit später mit inzwischen über 860 000 Unterschriften auch an das Finanzministerium Großbritanniens übergeben. Gemeinsam und virtuell wurde darüber gesprochen, warum angesichts von Covid-19 Schuldenerleichterungen Leben retten können.
ONE UK übergeben Petition mit über 860 000 Unterschriften an das Finanzministerium der UK.
Bonjour, Weltbank – ONE in Frankreich goes Eiffelturm
Und auch unser Team in Frankreich ließ sich von Covid-19 nicht aufhalten, für einen Schuldenstopp zu kämpfen. In einem offenen Brief an die Weltbank schreibt die ONE-Direktorin Naja Vallaud-Belkacem, dass die Weltbank, private und multilaterale Kreditgeber ihre Forderungen nach Schuldenrückzahlungen bis Ende 2021 aussetzen müssen. Corona-konform, unter freiem Himmel und mit 1,5m-Abstand unterstrichen die französischen Kolleginnen unseren Appell an die Weltbank eindrücklich: „Vous avez le pouvoir de sauver des vies!“ (zu dt.: „Sie haben die Macht, Leben zu retten!“) stand auf dem großen Banner vor der weltberühmten Kulisse des Eiffelturms geschrieben.
ONE Frankreich mit klarer Botschaft an die Weltbank.
Auch global und virtuell: Unsere ONE Activists sind mit vollem Einsatz dabei!
Doch was wäre unser Aktivismus ohne die tatkräftige Unterstützung unserer ONE Activists? Sie bilden das Herzstück von allem, was wir tun. Daher haben wir einige unserer Global Activists gefragt, was ihnen die Aussetzung der Schuldenrückzahlungen bedeutet und warum sie wichtig ist. Wir konnten Stimmen aus den verschiedensten Teilen der Welt einfangen, die sich in einem Punkt alle einig waren: Die globale Pandemie hat bestehende Ungleichheiten weiter verschärft. Es liegt jetzt an uns, die führenden Politiker*innen, Weltbank und IWF an ihre Macht und die damit einhergehende Verantwortung zu erinnern.
So ließen unsere Global Activists ihren Worten auch Taten folgen. Ob per Videogespräch oder Tweet: Die ONE Activists hatten alle Hände voll zu tun, die Finanzminister*innen ihrer Länder von einem Schuldenstopp zu überzeugen und den nötigen Druck auszuüben. Via Twitter richteten sie sich zudem direkt an die Weltbank und ihren Präsidenten David Malpass. Sie erinnerten Malpass an frühere Aussagen, in denen er sich für das Aussetzen von Schuldentilgungen aussprach.
Italienische Aktivist*innen im Gespräch mit Botschafter Pietro Benassi.
Unsere Forderungen leuchten im Herzen Berlins
Das bisherige Highlight in unserem Marathon zum Schuldenstopp war eine Lichtprojektion in Berlin. Bei Dunkelheit zeigten wir den G20-Finanzminister*innen, was in der jetzigen Situation wichtig ist: Die Schuldenrückzahlungen für die am stärksten betroffenen Ländern bis Ende 2021 aussetzen, damit Covid-19 auf allen Ebenen besiegt wird – wirtschaftlich, sozial und gesundheitlich. Egal ob das Kanzleramt, der Reichstag oder das Finanzministerium, an jeder Wand fanden sich unsere Forderungen wieder.
Unsere Forderungen leuchten vor dem Bundeskanzleramt. Foto: ONE/Marco Urban
Wie geht es jetzt weiter?
Die Zusage der G20, die Forderungen nach Schuldenrückzahlungen bis Juni 2021 einzufrieren, gibt den von Armut am Stärksten betroffenen Ländern die Möglichkeit, ihren Kampf gegen die Pandemie fortzuführen. Auch das neue Rahmenwerk bildet einen weiteren Mechanismus, um Länder zu unterstützen, die durch Covid-19 am stärksten verschuldet sind.
Doch das reicht noch nicht: Wir fordern ein ambitionierteres Rahmenwerk, dassprivate Gläubiger innerhalb dieses Mechanismus zur Teilhabe verpflichtet. Ebenso müssen die Schuldenrückzahlungen bis mindestens Ende 2021 verlängert werden. Nur das gibt die Möglichkeit, Staatsinsolvenzen vorzubeugen und nachhaltiges Wirtschaftswachstum auf lange Sicht zu unterstützen.
Die Weltbank hingegen konnte sich auf gar kein Schuldenmoratorium einigen, noch nicht mal ein vorübergehendes! Damit hat sie ihre größte Chance vertan, den ärmsten Ländern der Welt nachhaltig zu helfen.
Jetzt heißt es: Dran bleiben!
Mit Blick auf das bisher Erreichte können wir sagen: Die Einigung der G20 zu einer Ausweitung des Schuldenmoratoriums zeigt, was möglich ist, wenn Aktivist*innen aus der ganzen Welt zusammenkommen und ihre Kräfte bündeln.
Und auch wenn wir einen guten Start hingelegt haben: Die Einigung der G20 im November wird nicht ausreichen, um die gesamte Reichweite der wirtschaftlichen Folgen von Covid-19 abzufedern. Die G20-Präsidentschaft wird nun durch Italien fortgeführt. Für uns heißt das: Auch in 2021 dranbleiben! Denn: G20, Weltbank und private Gläubiger müssen ihre Schuldenrückforderungen bis mindestens Ende 2021 aussetzen und so der sich abzeichnenden Welle an Schuldenkrisen vorbeugen. Hoffentlich unterstützt Du uns dabei!!
Ohne Euch wäre das nicht möglich gewesen! Wir möchten uns deshalb bei unseren über 70 000 Unterstützer*innen bedanken, die unsere Petition unterzeichnet haben.
