„Afrikanische Lösungen für afrikanische Probleme.“ Dieser Ansatz bestimmte die Gründung der Afrikanischen Union. Am 25. Mai wird unter dem Schlagwort Afrikatag der Geburtstag ihrer direkten Vorläuferin – der Organisation für Afrikanische Einheit – gefeiert. Doch was hat es mit der Union und diesem Datum auf sich?
Die Organisation für Afrikanische Einheit
Als am 25. Mai 1963 die Organisation gegründet wurde, befanden sich viele Länder erst seit kurzem in der Unabhängigkeit. Teils waren sie auch noch direkt von den Kolonialmächten besetzt. Die Organisation für Afrikanische Einheit (OAU) diente als Plattform, in der sich die Länder austauschen und an gemeinsamen Lösungen für die aufkommenden Probleme arbeiten konnten. Trotz pan-afrikanischer Stimmen zur Gründungszeit einigten sich die Staatschefs nur auf eine lose Zusammenarbeit. Das Prinzip der Nicht-Einmischung in innerstaatliche Angelegenheiten führte letztlich dazu, dass die Einhaltung der Menschenrechte in den postkolonialen Diktaturen zwar auf dem Papier existierte, aber praktisch vernachlässigt wurde.
Auch in Regionalkonflikten hatte die OAU lange Zeit eine sehr passive Rolle, sie konnte die Einmischung der Weltmächte des kalten Krieges kaum verhindern. Mit dem Ende des Ost-West Konfliktes vertiefte die OAU in den 90er Jahren die Kooperation in der Konfliktvorbeugung und setzte den Mitgliedsländern dazu Regeln.
Der 17. Gipfel der Afrikanischen Union in Malabo, Äquatorialguinea. Quelle: Botschaft von Äquatorialguinea via flickr
Der Beginn der Afrikanischen Union
So zeichnete sich der Bedarf einer tiefergreifenden Organisation ab. Als Nachfolgerin soll die 2002 gegründete Afrikanische Union (AU) sich besonders für Demokratie und Menschenrechte einsetzen. Hier setzte auch das Prinzip von „afrikanischen Lösungen für afrikanische Probleme“ ein. Mit einem größeren Budget, festen Institutionen und regelmäßigeren Treffen vertiefte sich zunehmend die Kooperation der Staaten. Dazu gehörte auch die Etablierung des pan-afrikanischen Parlaments, des Afrikanischen Gerichtshofes zur Überwachung der Afrikanischen Charta der Menschenrechte und der Rechte der Völker, sowie eines Friedens- und Sicherheitsrates.
Die Agenda 2063?
2013 wurde die südafrikanische Politikerin und Anti-Apartheitsaktivistin Nkosazana Dlamini-Zuma an die Spitze der AU gewählt. In ihrer Präsidentinnenschaft setzte sie sich vor allem für eine sozioökonomische Verbesserung innerhalb der Union und eine gezielte Stärkung von Frauen ein.
Staatsoberhäupter und ihre Vertreter*innen bei einem Treffen der AU in Addis Ababa, Äthiopien, 2017. Quelle: Katholo Maidai via flick.com
Zentrales Element der Neuausrichtung ist die Agenda 2063. Mit diesem strategischen Plan hat die Afrikanische Union eine eigene Vision formuliert für ein integriertes, wohlhabendes und friedliches Afrika, das von seinen Bürger*innen geführt wird und eine neue Kraft in der globalen Arena darstellt, und wie sie erreicht werden soll. Diese Agenda markiert einen wichtigen Schritt hin zu einer neuen Entwicklungszusammenarbeit, in der die afrikanischen Staaten selbstbewusst ihren eigenen Entwicklungspfad definieren und sich ehrgeizige Ziele setzen, um strukturelle Probleme innerhalb des Kontinents, zum Beispiel im zwischenstaatlichen Handel, gemeinsam anzugehen. Für Entwicklungspartner wie Deutschland muss die Agenda 2063 die Richtschnur ihrer Zusammenarbeit mit afrikanischen Staaten sein, um diesen ehrgeizigen Plan so gut wie möglich zu unterstützen.
Unter anderem soll mit der Agenda das Ziel einer „fest verwurzelten und blühenden Kultur der Menschenrechte, der Demokratie, der Gleichstellung der Geschlechter, der Integration und des Frieden“ erreicht werden. Auch in Sachen Frauenrechte werden detaillierte Ziele, unter anderem in wirtschaftlichen und politischen Rechten, sowie im Zugang zu Vermögenswerten wie Grundstücken, Krediten, Betriebsmittel und Finanzdienstleistungen festgeschrieben. Die Ziele werden in 25 Jahres-, 10 Jahres-, und 5-Jahresschritten geplant und evaluiert.
Die Geschichte der Afrikanischen Union – von der OAU bis zur Agenda 2063 – zeigt vor allem eins: Inmitten politischer Umbrüche und Herausforderungen gibt es zahlreiche große und kleine Initiativen vom Kontinent selbst – ganz nach dem Motto „Afrikanische Lösungen für afrikanische Probleme.“ In diesem Sinne: Happy Birthday Afrikanische Union.
