ONE: G20 müssen Korruption beenden
Einfache, kostengünstige politische Maßnahmen können helfen, jährlich 3,6 Millionen Menschenleben zu retten
Berlin/Brisbane, 14. November 2014. Vor dem G20-Gipfel fordert die entwicklungspolitische Organisation ONE die Staats- und Regierungschefs auf, Maßnahmen für mehr Transparenz und die Bekämpfung von internationaler Korruption, Geldwäsche und Steuerhinterziehung in den Mittelpunkt zu rücken. Dadurch werden Entwicklungsländern jährlich über 750 Milliarden Euro entzogen, die für Krankenhäuser, Straßen und Schulen nutzbar gemacht werden könnten. Mit diesem Geld könnten die Länder ihre Gesundheitssysteme stärken, damit sie besser gegen verheerende Epidemien wie die aktuelle Ebola-Krise gewappnet sind, sowie wirtschaftliche Chancen eröffnen, um Millionen Menschen aus der Armut zu heben.
Friederike Röder, Direktorin des Pariser Büros von ONE, die für ONE in Brisbane ist, unterstreicht: „Wenn die Staats- und Regierungschefs hier in Brisbane zusammenkommen, um globales Wirtschaftswachstum zu diskutieren, sollten sie die massiven finanziellen Verluste, die Entwicklungsländer durch illegale Finanzflüsse verlieren, an die Spitze ihrer Agenda stellen. ONE schätzt, dass jedes Jahr über 750 Milliarden Euro Entwicklungsländer auf diesem Weg verlassen. Durch Transparenzmaßnahmen könnten diese Geldflüsse eingedämmt werden. Würden die so gewonnenen Mittel regulär besteuert und für Gesundheitsversorgung eingesetzt, könnten mit den Erträgen jedes Jahr 3,6 Millionen Menschenleben gerettet werden“
„Einfache, kostengünstige Schritte, nämlich ein öffentliches Register darüber, wer Unternehmen kontrolliert, verbesserte Transparenz im Rohstoffsektor und der automatische Steuerinformationsaustausch auch mit Entwicklungsländern würden das Ende bedeuten für Kriminelle, die finanzielle Intransparenz nutzen, um Geld zu waschen und zu verstecken sowie Terrorismus zu finanzieren. Wir rufen die G20 dringend auf, bestehende Schlupflöcher für Kriminelle zu schließen.“
Extreme Armut konnte in den vergangenen 20 Jahren halbiert werden und könnte bis zum Jahr 2030 beendet sein. Dieser Fortschritt steht auf dem Spiel, wenn die reichsten Länder der Welt nichts gegen Korruption tun.
ONE ruft die G20 auf, in vier Bereichen aktiv zu werden:
- Verschärfung der Regeln für Strohmannfirmen: Es sollte offengelegt werden, wer die wirtschaftlich Berechtigten von Unternehmen und Trusts sind, damit Strohmannfirmen und ähnlichen rechtlichen Konstrukten, die der Geldwäsche und der Verschleierung der Identität korrupter und krimineller Personen dienen, die Existenzgrundlage entzogen wird.
- Umsetzung des „Publish what you pay“-Prinzips: Es sollten strenge Gesetze für eine Berichterstattungspflicht in der Rohstoffbranche verabschiedet werden, damit Menschen in rohstoffreichen Ländern die Rohstoffe nicht unter den Füßen weggestohlen werden.
- Verfolgung von Steuerhinterziehung: Der neue internationale Standard für den automatischen Austausch von Steuerdaten sollte auch Steuerbehörden in Entwicklungsländern nutzen. Entwicklungsländer müssen die Informationen erhalten, die sie benötigen, um fällige Steuern einzutreiben.
- Offenlegung von staatlichen Daten: Haushaltsdaten und andere staatliche Informationen sollten nach anerkannten Open-Data-Standards von Regierungen veröffentlicht werden müssen, damit die Verwendung von Mitteln und die mit ihnen erzielten Ergebnisse nachverfolgt werden können und die Erbringung elementarer staatlicher Leistungen eingefordert werden kann.
Vor Ort in Brisbane im offiziellen Medienzentrum stehen Ihnen für weitere Informationen Annabel Hervieu unter + 33 6 31 22 89 68 oder [email protected] und Friederike Röder für Interviews zur Verfügung.
Hier finden Sie weitere Informationen zur Kampagne von ONE, ein Video, das Korruption in 146 Sekunden erklärt und den Bericht „Der Billionen-Dollar-Skandal“: www.one.org/skandal
Über ONE
ONE ist eine von U2-Leadsänger Bono mitgegründete Lobby- und Kampagnenorganisation zur Bekämpfung von extremer Armut und vermeidbaren Krankheiten insbesondere in Afrika. Im Dialog mit der Öffentlichkeit und politischen Entscheidern setzt sich ONE für kluge und effektive Politikansätze und Programme ein, die Leben retten, armen Kindern eine Schulbildung ermöglichen und Zukunftsperspektiven verbessern. Über 6 Millionen Menschen unterstützen diese Arbeit mit ihrer Stimme. ONE arbeitet überparteilich und steht im engen Austausch mit afrikanischen Aktivisten und Entscheidern. www.one.org