ONE-Reaktion nach Rede im Plenum und Gespräch mit Ban Ki-moon

Berlin, 30. Januar 2014. Nach der ersten Bundestagsrede des neuen Entwicklungsministers Gerd Müller sieht ONE überzeugende Ansätze. ONE begrüßt ausdrücklich Müllers Ankündigungen, Afrika zur Schwerpunktregion zu machen und den Themen Ernährung und Landwirtschaft mehr Aufmerksamkeit zu schenken. Gesundheitsbezogene Aussagen sowie ein Bekenntnis zu mehr Transparenz fehlen jedoch gänzlich. Auch aus dem Treffen mit UN-Generalsekretär Ban Ki-moon sind bisher keine diesbezüglichen Aussagen hervorgegangen. Eine globale Nachhaltigkeitsagenda muss jedoch starke Ziele für den Bereich Gesundheit enthalten und sich an den Bedürfnissen der Ärmsten orientieren.

Tobias Kahler, Direktor von ONE Deutschland, sagte: „Ich freue mich sehr, dass wir mit Gerd Müller nun einen Entwicklungsminister haben, der Landwirtschaft und Bildung in Afrika in den Mittelpunkt der Entwicklungszusammenarbeit rücken will. Die Zusage, 1 Milliarde Euro jährlich in ländliche Entwicklung zu investieren kann helfen, Millionen Menschen aus extremer Armut zu befreien. Landwirtschaftliches Wachstum ist bei der Armutsbekämpfung in Sub-Sahara Afrika elf Mal so wirksam wie Wachstum in anderen Bereichen. Die afrikanische Union ruft auf ihrem Gipfel diese Woche das „Jahr der Landwirtschaft“ aus. Minister Müller sollte die Chancen nutzen, die sich daraus ergeben: 36 afrikanische Länder haben belastbare nationale Landwirtschaftsstrategien an deren Umsetzung Deutschland sich nun maßgeblich beteiligen sollte. Sie bilden das grüne Zentrum für Wertschöpfung und Armutsbekämpfung.

In seiner gestrigen Rede hatte sich Gerd Müller nicht zum Bereich Gesundheit geäußert. Kahler sagt dazu: „Gesundheit ist die Grundlage jedes Wohlstands. In Davos hatte der Minister den Kampf gegen Krankheit noch in einem Atemzug mit der Vision vom Ende der Armut genannt. Ohne Instrumente wie den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria und die globale Impfallianz GAVI wären die erreichten Erfolge im Gesundheitsbereich nicht möglich gewesen. Ich hoffe, dass Gesundheit unter dem neuen Minister nicht zu kurz kommt. Der Minister sollte sich nicht damit abfinden, dass das wirtschaftlich erfolgreiche Deutschland unter den zehn größten Beitragszahlern des Globalen Fonds als einziges Land seit 6 Jahren die Zusagen nicht erhöht hat.“ Kahler verweist auf die Aussagen des Koalitionsvertrags: „Der Koalitionsvertrag sieht vor, dass die Politik der Bundesregierung die starke Rolle des Globalen Fonds widerspiegeln soll.“

ONE begrüßt, dass Gerd Müller mit innovativen Ansätzen eine nachhaltige Zukunftsagenda entwickeln möchte. Dazu sagte Tobias Kahler: „Eine globale Nachhaltigkeitsagenda, die den Millennium-Entwicklungszielen nach 2015 folgen wird, sollte in allererster Linie die Wünsche und Bedürfnisse der Menschen in den Entwicklungsländern selbst berücksichtigen und gemeinsam mit ihnen erarbeitet werden.“