The Data Report 2008

HANDEL

Entwicklungszusammenarbeit kann dazu beitragen, finanzielle Bedürfnisse zu überbrücken, wenn Länder sich bemühen etwa die MDGs, darunter auch die im Kommuniqué von Gleneagles festgelegten Ziele, zu erreichen. Doch auf lange Sicht wollen und brauchen die Länder verbesserte Handelschancen, um Entwicklung und Wachstum anzukurbeln. 2005 versprach die G8 „für einen funktionierenden Handel für Afrika zu sorgen“. Dieses Versprechen legt DATA dahingehend aus, dass die G8 durch die Doha-Entwicklungsrunde oder auch durch andere Foren daran arbeiten würden, es afrikanischen Ländern zu ermöglichen, einen besseren Zugang zu lokalen, regionalen und globalen Märkten zu bekommen und über die notwendige Kapazität zu verfügen, Waren für diese Märkte zu produzieren. Zu dem hierfür erforderlichen Maßnahmenpaket gehören u. a. der Abbau von Agrarsubventionen zur Regulierung der Preise von Exportgütern; verbesserter Zugang zu den Märkten reicher Länder durch reduzierte Zolltarife mit vereinfachten Ursprungsregeln für Präferenzprogramme, Aid-for-Trade-Projekte (handelsbezogene Hilfe), die Länder bei der Produktion und Lieferung von Waren unterstützen und − nicht zuletzt − der politische Spielraum, der dafür sorgt, dass Handelsabkommen den ordnungsgemäßen demokratischen Prozess eines jeden Landes durchlaufen und sich der wirtschaftlichen Entwicklungsagenda des jeweiligen Landes anpassen.

Die Notwendigkeit für eine bessere Handelspolitik geriet erst kürzlich im Rahmen der globalen Lebensmittelkrise ins Rampenlicht. Handelsbeschränkungen, Subventionierung landwirtschaftlicher Produkte und eine schwache Infrastruktur, weiter verschlimmert durch andere exogene Schocks, haben die globalen Märkte verzerrt und die Preise für Lebensmittel so sehr in die Höhe getrieben, dass sie für Arme unerschwinglich sind. Nach Einschätzung des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen bedeutet das Zusammenwirken dieser Faktoren, dass weitere 100 Millionen Menschen noch tiefer in die Armut gedrängt werden könnten. Einige Länder werden auf diese Schlagzeilen mit Rufen nach noch umfangreicheren Subventionen reagieren, um noch mehr subventionierte Lebensmittel für den globalen Markt zu produzieren. Wir dürfen jedoch nicht zulassen, dass durch die Krise gerade die Politik befördert wird, die eine derart dramatische Situation überhaupt erst hervorgerufen hat.

LANDWIRTSCHAFTLICHE SUBVENTIONEN

$750Mrd.Der Betrag, den die EU, die USA, Japan und Kanada seit dem Start der Doha-Runde 2001 für landwirtschaftliche Subventionen aufgewendet haben.

Als dieser Bericht in den Druck ging, wurde die Doha- Entwicklungsrunde noch immer von der Politik reicher Nationen blockiert, wobei die Bedürfnisse der Entwicklungsländer im Wesentlichen außen vor gelassen wurden. Die G8 haben ihre Zusage, für ein funktionierendes Handelssystem für Afrika zu sorgen, noch nicht erfüllt. Es ist ihnen nach wie vor nicht gelungen, in der Doha-Runde oder durch nachhaltige, einschneidende Änderungen in der bilateralen Politik,
entsprechende Ergebnisse zu erzielen. DATA fordert eine Handelsinitiative für Afrika, die entweder von der Doha-Runde oder von einzelnen G8-Staaten umgesetzt wird und sich mit den Folgen von Subventionen auf den globalen Märkten auseinandersetzt; die Präferenzprogramme für den Zugang zu G8-Märkten unterstützt und vereinfacht; die ‚Aid-for-Trade‘-Projekte vorantreibt, mit denen Afrikas Produktions- und Exportkapazität gestärkt wird; und die für den notwendigen politischen Spielraum sorgt, der im Verlauf all dieser Änderungen gebraucht wird.