Deutschland hat sich verpflichtet, 2010 (unterstützt durch innovative Finanzinstrumente) 0,51% und 2015 0,7% seines Bruttonationaleinkommens (BNE) für die öffentliche Entwicklungshilfe (ODA) bereitzustellen. Darüber hinaus verpflichteten sich die EU-Mitgliedstaaten, dass von 2005 bis 2015 die Hälfte der ODA-Erhöhungen an die subsaharischen Länder Afrikas fließen soll.
« Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst und werden unsere Verpflichtungen erfüllen. Die G8 steht in der Pflicht, zu erfüllen,
was wir versprochen haben. »
ANGELA MERKEL
BEI DER BILANZ DES G8-GIPFELS IN HEILIGENDAMM,
8. JUNI 2007
Trotz beachtlicher finanzieller Erhöhungen in der Entwicklungszusammenarbeit für die subsaharischen Länder Afrikas ist Deutschland im Jahr 2007 nach wie vor nicht auf Kurs. Für 2008 sind weitere begrüßenswerte Erhöhungen geplant, doch um das Ziel für 2010 zu erreichen, müssen diese jährlichen Erhöhungen dringend anwachsen. Im Bereich Wasser und Sanitärversorgung nimmt Deutschland eine Spitzenposition ein und war 2007 Gastgebereiner erfolgreichen Geberkonferenz des Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria. Im Bildungsbereich dagegen ist Deutschland nicht auf Kurs. Wie auch anderen EU-Mitgliedstaaten ist es hier nicht gelungen, eine entwicklungsfördernde Handelsreform durchzusetzen.
DATA zieht zur Schätzung des Gegenwertes von 0,51% des Bruttonationaleinkommens (BNE) im Jahr 2010 die Wachstumsprognosen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) heran und legt so die Höhe des ODA-Ziels für 2010 fest. Diesen Wert vergleicht DATA dann mit der Höhe der ODA-Leistungen 2004, wobei angenommen wird, dass die Hälfte dieser Erhöhung – zusätzlich zu den 2004 gezahlten ODA-Leistungen – an die subsaharischen Länder Afrikas fließen sollte. So wird für Deutschlands ODALeistungen an die subsaharischen Länder Afrikas 2010 ein Zielwert von €4,993 Milliarden ($6,204 Milliarden) veranschlagt.
Deutschland hat keine aktuellen Zwischenziele zur Erreichung dieser Vorgaben vorgelegt. In Ermangelung solcher Ziele misst DATA die Fortschritte anhand eines projizierten, linearen Entwicklungsverlaufs, zwischen dem letzten Jahr, für das Daten zur Verfügung stehen und dem Ziel für 2010. Die ODA-Leistungen an die subsaharischen Länder Afrikas werden im DATA Bericht ohne Berücksichtigung des bilateralen Schuldenerlasses erfasst.2 Der Schuldenerlass spielt zwar für die Entwicklung der Länder des Südens eine überaus wichtige Rolle, aber die Form, in der bilateraler Schuldenerlass vom Entwicklungshilfeausschuss der OECD (DAC) dargestellt wird, verzerrt den tatsächlichen Wert für die Empfänger- sowie die tatsächlichen Kosten, die den Geberländern entstehen.
Zwar haben die Geberländer ihre Zusagen nicht ausdrücklich in konstanten Preisen gegeben; trotzdem beziehen sich die Daten in diesem Bericht auf das Preisniveau von 2004, um zu gewährleisten, dass der vollständige Gegenwert der 2005 gemachten Zusagen bis zum Jahr 2010 geleistet wird.
Ohne Berücksichtigung bilateraler Schuldenerlasse erhöhte Deutschland die Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit mit den subsaharischen Ländern Afrikas zwischen 2006 und 2007 um 13% oder €250 Millionen ($311 Millionen). Die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit stieg um 19% oder $188 Millionen. Die multilateralen Beiträge Deutschlands an die subsaharischen Länder Afrikas erhöhten sich um 9% oder $122 Millionen. Nach Berechnungen von DATA hätte Deutschland, um einen linearen ODA-Anstieg zum Zielwert 2010 zu realisieren, seine ODALeistungen an die Region im Jahr 2007 um €672 Millionen ($836 Millionen) erhöhen müssen.
Zwischen 2004 und 2007 steigerte Deutschland seine Entwicklungsleistungen an die subsaharischen Länder Afrikas – ohne Berücksichtigung bilateraler Schuldenerlasse – um jährlich 6,9% oder €391 Millionen ($485 Millionen). Die Aufstockung 2007 war zwar geringer als erforderlich. Doch fiel sie sehr viel umfangreicher aus als frühere Anhebungen. Damit kann sie als erster Schritt der deutschen Regierung gesehen werden, wieder auf Kurs zu gelangen. Die zu geringen Steigerungen zwischen 2004 und 2006 müssen in den kommenden Jahren durch erhöhte ODA-Leistungen ausgeglichen werden.
Der DATA Bericht konzentriert sich zwar hauptsächlich auf die G8-Zusagen gegenüber den subsaharischen Ländern Afrikas; Erhöhungen der ODA-Leistungen an die Region stehen jedoch mit Schwankungen der globalen ODA-Leistungen im Zusammenhang. Die globalen ODA-Leistungen Deutschlands ohne Berücksichtigung bilateraler Schuldenerlasse wuchsen von 2006 bis 2007 um €607 Millionen ($754 Millionen). Seit 2004 sind die globalen ODA-Leistungen Deutschlands ohne Berücksichtigung bilateraler Schuldenerlasse um €1,044 Milliarden ($1,297 Milliarden) gestiegen.